Geschäftsbedingungen
1) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Telekommunikationsdienste durch die Nutzer der Webseite https://kaiserlicherdienst.de Durch die Nutzung der Dienste erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden.
2) Vertragsgegenstand
Die Dienste umfassen [Beschreibung der Dienste, z.B. Mobilfunk, Festnetz, Internetzugang] sowie alle damit verbundenen Funktionen und Dienstleistungen, die von der Webseite angeboten werden.
3) Registrierung
Für die Nutzung bestimmter Dienste kann eine Registrierung erforderlich sein. Der Nutzer ist verpflichtet, während des Registrierungsprozesses korrekte und vollständige Informationen anzugeben. Der Nutzer ist für die Sicherheit seines Kontos und seines Passworts verantwortlich und darf diese nicht an Dritte weitergeben.
4) Nutzung der Dienste
Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste nur gemäß geltendem Recht und diesen AGB zu nutzen. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, die Dienste für rechtswidrige, betrügerische oder schädliche Zwecke zu nutzen. Die Webseite behält sich das Recht vor, den Zugang des Nutzers zu den Diensten jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu sperren oder einzuschränken, wenn der Verdacht auf einen Verstoß gegen diese AGB besteht.
5) Haftung
Die Webseite übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Nutzer durch die Nutzung der Dienste entstehen, es sei denn, sie beruhen auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens der Webseite.
6) Datenschutz
Die Datenschutzbestimmungen der Webseite regeln die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des Nutzers im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste. Der Nutzer erklärt sich mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden.
7) Änderungen der AGB
Die Webseite behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern oder zu aktualisieren. Änderungen werden dem Nutzer per E-Mail oder durch Veröffentlichung auf der Webseite mitgeteilt. Die fortgesetzte Nutzung der Dienste nach Änderung der AGB gilt als Zustimmung zu den geänderten Bedingungen.
9) Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
10) Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen AGB und der Nutzung der Dienste gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Frankfurt